Farbe bekennen

Ich habe alle Bundestagsabgeordneten persönlich angeschrieben und sie um Stellungnahme zum Inhalt der von mir entworfenen Petition an die Bundesumwelt-ministerin, Frau Dr. Hendricks, gebeten. Die Antworten, die ich bekommen habe, reichen von voller Zustimmung über ausweichende Reaktionen bis zur Ablehnung.

 

Die inhaltsbezogenen Antworten finden sie unten - zunächst nur eine kurze Zusammenfassung der Position der jeweiligen Fraktion. Bei Klick auf den Button "mehr" öffnet sich eine PDF-Datei, in der Sie alle mir zugegangenen inhaltlichen Reaktionen und meine ggf. verfassten Erwiderungen lesen können.

Sie können sich diese Datei bei Bedarf herunterladen; die Antworten sind in der Kenntnis geschrieben worden, dass ich sie veröffentlichen werde.



Falls Sie  selbst Kontakt zu den Abgeordneten aufnehmen möchten, können Sie die Adresse aus dieser Email-Adressliste ziehen. Die Adress-Information ist auch auf der Bundestagswebsite zu finden; mit der Liste haben Sie es aber einfacher.


Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

 

Vom Info-Service für die Bundestagsfraktion habe ich eine sehr positive Stellungnahme bekommen, hinter der die gesamte Fraktion steht. "Wir unterstützen ausdrücklich das Anliegen der Petition, dass CO2-Emissionen einen Preis bekommen müssen. Dies ist eine zentrale Voraussetzung dafür, damit sich Klimaschutzmaßnahmen rechnen und der nötige Anreiz erhöht wird, in erneuerbare und CO2-freie Technologien zu investieren. ..."

 

Den vollständigen Text der Stellungnahmen finden Sie in dieser PDF-Datei.


SPD-Fraktion

 

Bisher liegen mir positive Voten von Frau Waltraud Wolff, MdB, und Herrn Gerold Reichenbach, MdB, vor. Frau Wolff war in der letzten Legislaturperiode Mitglied in der Enquete Kommission „Wachstum, Wohlstand, Lebens-qualität“ und dort Mitglied der Projektgruppe, die zur Entkopplung des Wohlstands vom Umweltverbrauch gearbeitet hat. Am 21.04. erhielt ich eine Reaktion von Herrn Siegmund Ehrmann, MdB, stellvertretender Vorsitzender des Bundestagsausschusses für Wirtschaft und Energie, die er im Namen all seiner Kollegen aus der SPD-Fraktion verfasst hatte.

 

Die vollständigen Texte der Stellungnahmen finden Sie in dieser PDF-Datei.


Fraktion Die Linke


Aus dieser Fraktion erreichte mich zunächst eine Antwort von Herrn Wolfgang Gehrcke, MdB. Er schrieb mir: "Ich finde es sehr positiv, dass Sie die Online-Petition ins Leben gerufen haben und damit eine Debatte anstoßen. Es gibt keinen größeren Fehler in der Politik, als die Politik allein den Politikerinnen und Politikern zu überlassen." Danach dann äußerte er allerdings Bedenken: Er sehe ich die Gefahr, "dass eine CO2-Steuer, die Heizung und den Verkehr umfasst, diejenigen überproportional belasten könnte, die ohnehin schon nur schwer über die Runden kommen."

 

Von diesem Einspruch war auch die für die gesamte Fraktion ausgesprochene Antwort bestimmt, die von Frau Bulling-Schröter, MdB, verfasst wurde.

 

Die beiden Texte und meine Antworten finden Sie in dieser PDF-Datei.


CDU/CSU-Fraktion

 

Die CDU/CSU-Fraktion hat insgesamt negativ reagiert. Je für sich selbst haben geantwortet die Abgeordneten Christian Haase, Manfred Grund und Dr. Anja Weisgerber; das Votum der Fraktion hat mir Kerstin Radomski, MdB, geschickt.

Am 20.04. erreichte mich außerdem noch ein Votum von Max Straubinger, MdB, der mir im Namen der CSU-Landesgruppe antwortete.

 

Die vollständigen Texte der Stellungnahmen finden Sie in dieser PDF-Datei.


0 Kommentare